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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verkäufe, Lieferungen und Zahlungen

der

AULENBACHER GMBH

 

§ 1

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Erst unsere schrifliche Bestätigung macht die Abmachung für uns rechtsverbindlich. Dies gilt insbesondere für Aufträge, die Vertreter für uns entgegennehmen. Rechnungen sind schriftlichen Bestätigungen gleichzusetzen. Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Sie gelten insbesondere auch dann, wenn vom Besteller abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen Aufträge erteilt und diese von uns bestätigt werden, selbst wenn wir den Bestellerbedingungen nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur dann, wenn diese von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.

 

§ 2

Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis gesondert in Rechnung gestellt. Versand erfolgt in handelsüblicher Weise, ohne Verantwortung für billigste Verfrachtung. Die Auswahl der geeigneten Versendungsart bleibt uns vorbehalten. Aufgabe bei der Versendungsanstalt gilt als ordentliche Erfüllung, auch dann, wenn wir ausnahmsweise Frankolieferung zugestanden haben. Wir können Bestellungen in Teillieferungen ausführen und diese dann einzeln berechnen. Mehr- oder Minderlieferungen von 10% behalten wir uns vor. Können vereinbarte Lieferzeiten infolge höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen oder irgendeiner Betriebsstörung in unserem Lager oder infolge Verzugs unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt, die Lieferfrist um die Behinderungszeit zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn wir nach Vertragsabschluss Tatsachen erfahren, nach denen unser Zahlungsanspruch gefährdet ist. In diesem Falle können wir auch die Begleichung sämtlicher – auch der noch nicht fälligen – Rechnungen verlangen. Dem Kunden steht uns gegen- über ein Anspruch auf Schadensersatz wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung nicht zu. Zum Rücktritt ist der Kunde in allen Fällen erst dann berechtigt, wenn er zuvor zur Lieferung eine Nachfrist von 3 Wochen gesetzt hat, die er mittels eingeschriebenen Briefes auszusprechen hat.

 

§ 3

Wenn infolge Verschuldens des Kunden die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht uns nach unserer Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

 

§ 4

Beanstandungen sind spätestens innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware an uns zu melden. Handelsübliche Abweichungen in Auswahl, Farbe, Narbung, Gewicht, Ausrüstung, Sortierung usw. gelten als unschädlich. Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet usw.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind auf Grund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. Zu beanstandene Ware darf nur mit unserer Einwilligung zurückgesendet werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Sachmängel oder aus anderen Gründen gegen unsere Kaufpreisforderung aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

 

§ 5

Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung ausgestellt; zahlbar sind sie bei neutraler Ware (ohne Druck/Stick) dato Faktura innerhalb 10 Tagen mit 4% Skonto, innerhalb 30 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 60 Tagen netto, bei veredelter Ware (mit Druck/Stick) dato Faktura innerhalb 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto. Der Kunde gerät nach Ablauf dieser Frist automatisch, d.h. ohne neue Aufforderung in Zahlungsverzug. Alternativ dazu kann der Kunde der Aulenbacher GmbH ein SEPA Firmenlastschriftmandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt je nach Vereinbarung bei neutraler Ware (ohne Druck/Stick) dato Faktura 10 Tagen mit 4% Skonto, innerhalb 30 Tagen 2% Skonto oder innerhalb 60 Tagen netto, bei veredelter Ware (mit Druck/Stick) dato Faktura innerhalb 10 Tagen 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Tage verkürzt. Die Vorabankündigung erfolgt auf der Rechnung. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Aulenbacher GmbH verursacht wurde. Bei Neukunden und Kunden mit unzureichender Bonität behalten wir uns das Recht vor, nur per Nachnahme oder Vorauszahlung zu liefern. Zur Beurteilung behalten wir uns eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform, Coface oder einer anderen Auskunft vor. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe von mindestens 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank geltend gemacht. Der Anspruch auf Ersatz des Verzugsschadens ist zu erhöhen, wenn ein höherer Schaden nachgewiesen wird. Schecks gelten als Zahlung erst mit dem Tag ihrer Einlösung. Im Falle eines Protestes oder überhaupt des Nichteinhaltens der Zahlungsbedingungen steht uns das Recht zu, ohne weitere Zahlungsaufforderung vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen unverzüglich fällig. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten, zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen sind wir zu weiteren Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag nicht verpflichtet.

 

§ 6

Die gelieferte Ware bleibt bis zur ordentlichen Erfüllung aller uns gegenüber dem Kunden – auch aus anderen Geschäften – zustehenden Forderungen unser Eigentum. Solange der Käufer sich nicht mit einer Zahlung im Verzug befindet, darf die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs veräußert werden. Der Erlös aus diesen Verkäufen fällt durch vorweggenommene Einigung in unser Eigentum und ist vom Käufer für uns gesondert zu verwahren. Die aus der Weiterveräußerung unserer Waren entstehenden Forderungen des Käufers gelten mit dem Zeitpunkt ihrer Entstehung als zur Sicherheit an uns abgetreten. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung unserer Waren oder Abtretung unserer Forderungen an Dritte ist unzulässig. Bei einer Vollstreckung in diese Gegenstände und Forderungmuss der Käufer uns unverzüglich Anzeige machen; versäumt er dies, so macht er sich schadensersatzpflichtig.

 

§ 7

Irrtümer durch Druckfehler sind vorbehalten.

 

§ 8

Als Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsbeziehungen wird Bexbach/Saar vereinbart. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Handelsgesetzbuch (HGB). Gerichtstand ist nach unserer Wahl Homburg/Saar oder Sitz des Käufers.